Datenschutz

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMFTR) ein besonderes Anliegen. Daher werden personenbezogene Daten von uns nur im notwendigen Umfang verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird bzw. ist abhängig davon, für welche Aufgabe wir diese benötigen.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung – identifiziert werden kann.

Nähere Informationen darüber, welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage erhoben werden, wie Sie die verantwortliche Stelle und die/den Datenschutzbeauftragte/n kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben, können Sie dieser Datenschutzerklärung entnehmen.

3. Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

Abhängig von der Art der Kontaktaufnahme werden unterschiedliche personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet.

Die Kontaktaufnahme kann per E-Mail, per Kontaktformular, per Brief oder Telefon (Hotline) erfolgen.

Im Falle einer elektronischen Kommunikation (Kontaktformular und/oder E-Mail) mit dem BMFTR werden neben den in den einzelnen Kapiteln genannten Daten, Protokoll- und Protokollierungsdaten zum Schutz vor Angriffen auf die technische Infrastruktur und Kommunikationstechnik des Bundes/BMFTR sowie zum Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern erstellt, gespeichert und analysiert. Protokolldaten (§ 2 Abs. 8 BSI-Gesetz) sind Informationen die im Rahmen der Datenübertragung / des Kommunikationsvorganges verwendet und erforderlich sind (Metadaten). Die Protokollierungsdaten (§ 2 Abs. 8a BSI-Gesetz) enthalten Informationen zu technischen Ereignissen oder Zustände innerhalb eines Systems. Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 1 lit. c) und e) EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1 Satz 4 und 5a Satz 2 BSI-Gesetz. Die Verarbeitung der Daten erfolgt durch den Dienstleister Materna.

a) Kontaktweg, Rechtsgrundlage und Zweck der Verarbeitung

Kontaktaufnahme per E-Mail

Die Kontaktaufnahme mit dem BMFTR per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten über folgende zentrale E-Mail Postfächer bzw. dem Kontaktformular möglich:

Soweit Sie einen der oben genannten Kontaktwege verwenden, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z.B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMFTR erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Hinweis zur Kontaktaufnahme über information@bmftr.bund.de

Die Bearbeitung Ihres Anliegens, welches Sie über die E-Mail Adresse information@bmftr.bund.de mitteilen, erfolgt durch die Mitarbeiter/innen des vom BMFTR beauftragten Dienstleisters „Telemark Rostock - Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH“.

Den Förderbereich Digitale Technologien erreichen Sie unter der E-Mail: pt-digitaletech@dlr.de.

Wenn Sie sich an die Förderberatung wenden, wird Ihr Anliegen durch eine/n Mitarbeiter/innen des vom BMFTR beauftragten Dienstleisters DLR Projektträger bearbeitet. Dort werden, soweit dies zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist, Ihre Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten zu diesem Zwecke auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMFTR erfolgt.

Kontaktaufnahme per Brief und Fax

Sofern Sie an das BMFTR einen Brief/Fax schreiben, werden die von Ihnen übermittelten Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift) und die im Brief/Fax enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerledigung des BMFTR erfolgt. Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.

Kontaktaufnahme per Telefon (Hotline)

Soweit Sie mit einem/r Beschäftigten per Telefon Kontakt aufnehmen, werden, soweit dies erforderlich ist, personenbezogenen Daten von Ihnen zur Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet.

Das BMFTR bietet eine Reihe von Service-Telefonnummern an. Dies sind:

  • die allgemeine Service-Nummer, die Sie unter Bonn: +49 (0)228/ 9957-0
    oder Berlin: + 49 (0)30/ 1857-0 erreichen,
  • die BAföG-Hotline (0800-2236341)
  • die Hotline zum Aufstiegs-BaföG (AFBG: 0800-6223634)
  • die Hotline zur Bildungsprämie (0800- 2623000), sowie
  • der Weiterbildungsratgeber (0800 2017 909).

Wenn Sie sich an eines dieser Bürgertelefone wenden, wird Ihr Anliegen durch eine/n Mitarbeiter/innen des vom BMFTR beauftragten Dienstleister „Telemark Rostock - Kommunikations- und Marketinggesellschaft mbH“ bearbeitet. Dort werden, soweit dies zur Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich ist, Ihre Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens gespeichert.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Verarbeitung der Daten zu diesem Zwecke auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMFTR erfolgt.

E-Mail Adressen zu Fachthemen

Auf der Internetseite des BMFTR werden auch E-Mail-Adressen, von den durch das BMFTR beauftragten Dienstleister DLR Projektträger, zu Fachthemen bereitgestellt. Diese Adressen enthalten nicht BMFTR nach dem @.

Anfragen, die an solche E-Mail Adressen gestellt werden, werden durch die Mitarbeiter/innen des Dienstleisters im Auftrag des BMFTR bearbeitet. Diese verarbeiten die von Ihnen übermittelten Daten (z. B.: Name, Vorname, Anschrift), zumindest jedoch die E-Mail-Adresse, sowie die in der E-Mail enthaltenen Informationen (ggf. von Ihnen übermittelte personenbezogenen Daten) zum Zwecke der Kontaktaufnahme und zur Bearbeitung Ihres Anliegens.

b) Speicherdauer und Weitergabe der im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeiteten personenbezogenen Daten

Soweit Ihre personenbezogenen Daten bei einem von uns beauftragten Dienstleister (z. B. DLRProjektträger) zur Bearbeitung Ihres Anliegens erhoben und verarbeitet werden, speichern diese Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben. Soweit Ihr Anliegen nicht durch die Mitarbeiter der Dienstleister bearbeitet werden können, erfolgt eine Weiterleitung an das BMFTR.

Die Mitarbeiter/innen des BMFTR verarbeiten die übermittelten Daten nur in Zusammenhang mit der Bearbeitung Ihres Anliegens. Die Speicherung der übermittelten Daten richtet sich in diesen Fällen nach den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Soweit es sich um einen Sachverhalt handelt, welcher einen Dienstleister des BMFTR betrifft oder nur durch diesen beantwortet werden kann, erfolgt eine Weiterleitung Ihres Anliegens und die zur Bearbeitung erforderlichen personenbezogenen Daten, an den zuständigen Dienstleister. Der Dienstleister verarbeitet Ihre Daten nur zur Bearbeitung Ihres Anliegens und entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Vorgaben.

In diesen vorgenannten Fällen, erfolgt die Weitergabe der Daten auf Grundlage des Artikels 6 Absatz 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Aufgabenerfüllung des BMFTR.

Des Weiteren kann es im Rahmen der Wahrnehmung der Fach- und Rechtsaufsicht erforderlich sein, dass Ihre vorhandenen personenbezogenen Daten an die von uns beaufsichtigten Behörden im Zusammenhang mit Ihrem Anliegen weitergegeben werden. Die Weitergabe erfolgt in diesen Fällen auf Grundlage von §25 Abs. 1 BDSG i.V.m. § 23 Abs.1 Nr. 6 BDSG.

Das BMFTR ist gemäß § 1 des Gesetzes über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages verpflichtet, dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Vorbereitung von Beschlüssen über Beschwerden nach Artikel 17 des Grundgesetzes ggf. Ihre personenbezogenen Daten zu übermitteln.